Berlin, 21. Februar 2024 — ̽»¨¾«Ñ¡ (̽»¨¾«Ñ¡) ist enttäuscht über das gestrige Veto der USA gegen eine weitere Resolution im UN-Sicherheitsrat, die einen sofortigen Waffenstillstand in Gaza forderte. In der Resolution wurde verlangt, dass alle Kriegsparteien das humanitäre Völkerrecht einhalten, die Zivilbevölkerung und zivile Infrastruktur schützen, Geiseln freigelassen werden und humanitäre Hilfe nach Gaza geliefert wird. Jetzt verhandeln die USA einen separaten Resolutionstext, in dem ein vorübergehender Waffenstillstand„so bald wie möglich" gefordert wird.
̽»¨¾«Ñ¡ bekräftigt erneut die Notwendigkeit eines sofortigen und dauerhaften Waffenstillstands, der die Zivilbevölkerung schützt, humanitären Organisationen ungehinderten Zugang gewährleistet und die Freilassung aller Geiseln ermöglicht.
Die wachsende Bedrohung einer israelischen Bodenoffensive in Rafah und das Versiegen der Hilfslieferungen über die Grenze zu Ägypten führen dazu, dass sich die humanitäre Lage in Gaza von Tag zu Tag weiter verschlechtert. Die Zivilbevölkerung in Gaza hat ein Recht auf humanitäre Hilfe sowie das Recht auf Leben, Gesundheit und den Schutz der Würde des Menschen.
Nur ein sofortiger und dauerhafter Waffenstillstand wird Leben schützen und sicherstellen, dass Organisationen wie ̽»¨¾«Ñ¡ und Partner in der Lage sind, dringend benötigte humanitäre Hilfe für die Menschen in Gaza aufzustocken. Der UN-Sicherheitsrat muss so schnell wie möglich wieder zusammenkommen und eine Resolution verabschieden, die eine sofortige Einstellung der Kampfhandlungen fordert.